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Der Köln-Effekt bleibt aus AfD Demonstration auf dem Domplatz

Am Mittwochabend demonstrierte die Thüringer AfD um Björn Höcke wieder in Erfurt. Nachdem die „Herbstoffensive 2015“ am 18. November zu Ende gegangen war, nimmt die rechtspopulistische Partei 2016 einen neuen Anlauf und kündigte an, alle zwei Wochen in Thüringen demonstrieren zu wollen. Nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht war auch in Erfurt eine weitere Radikalisierung befürchtet worden. 

Die gute Nachricht zuerst: Die AfD konnte am Mittwochabend nicht an die Demonstrationserfolge von 2015 anschließen. Ein Köln-Effekt blieb aus. Den Angaben der Polizei zufolge versammelten sich etwa 2400 Menschen auf dem Domplatz, die Schätzungen der Crowdcounter gingen von 1900 bis 2700 Menschen aus. Die Demonstration im November wurde noch von rund 3000 Menschen besucht.

Der Stimmung tat der Besucherschwund jedoch keinen Abbruch. Die AfD Anhänger skandierten bei jeder Gelegenheit lautstark die rechtspopulistischen Evergreens „Lügenpresse“, „Volksverräter“ und „Merkel muss weg“. Für Abwechslung sorgten die Slogans „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Ami goe hoeme“, der im schlechten Englisch mit Thüringer Dialekt gerufen wurde.

Als Anheizer für Björn Höcke fungierte die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Christina Baum, sowie Jens Wilharm, der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Niedersachsen und Sven Tritschler, Vorsitzender der Jungen Alternative in Köln. Während sich Baum und Wilharm in rechspopulistischen Platitüden verrannten, nahm Tritschler die Vorfälle in Köln zum Anlass, gegen die Willkommenskultur zu Felde zu ziehen:

„In meiner rheinischen Heimat hat man sich jahrelang damit gebrüstet, wie wahnsinnig tolerant man ist. Man hat jeden Diebstahl, jede Unverschämtheit, ja jeden Mord hat man weggeleugnet und ignoriert. Man hat gesagt, das ist Willkommenskultur, das halten wir aus.“

Der Höhepunkt der Veranstaltung war wie immer Björn Höcke überlassen, der einem Popstar gleich, zum Song „Wir sind Wir“ von Paul van Dyk und Heppner, die Bühne betrat. In seiner anschließenden Rede wetterte er gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, die die Kölner Silvesterereignisse zu verantworten habe:

„Nach dieser Silvesternacht ist unser Land nicht mehr dasselbe. Nach Köln liegt offen zutage, dass die Zukunft unseres Landes und unseres Volkes davon abhängt, ob es uns gelingt, die selbstmörderische Politik der Altparteien zu stoppen.“

Vom Kölner Kulturbruch sprach Höcke und dass er und seine Gefolgsleute alles dafür tun werden, dass sich „dieser vor dem Erfurter Dom nicht ereignen wird“. Der Dom blieb wie bei den letzten Kundgebungen unbeleuchtet, was die AfD inzwischen als festen Programmpunkt instrumentalisiert hat. Mit Handys und Taschenlampen leuchteten die Demonstrationsteilnehmer den Dom an, skandierten „Wir sind das Volk“ und nahmen den Dom auf diese Weise „in Besitz“.

In seiner Rede solidarisierte sich Höcke mit den Kölner Polizisten, die als Sündenböcke für die verfehlte Flüchtlingspolitik herhalten würden und appellierte an die Bundespolizei künftig vom Remonstrationsrecht Gebrauch zu machen:

„Der Beamte ist verpflichtet eine dienstliche Anordnung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Daraus entsteht das sogenannte Remonstrationsrecht […] Wer als Beamter eine rechtswidrige Anordnung aus- und durchführt, macht sich strafbar! […] Es könnte eventuell sein, dass man sie vor Gericht stellt, während Angela Merkel die Flugreise nach Südamerika antritt. Deshalb bitte ich Sie, liebe Bundespolizei: Folgen Sie dieser bösartigen Frau nicht länger!“

Die Polizei selbst hatte den Abend zumindest auf dem Domplatz unter Kontrolle. Die Sicherheitsvorkehrungen verhinderten hier das Aufeinandertreffen von Gegendemonstranten und Rechtsradikalen. Allerdings kam es nach der Demo am Hauptbahnhof zu einem Übergriff, bei dem zwei Gegendemonstranten verletzt wurden.

Weitere Nazigruppen wurden, wie bei den Demonstrationen 2015 schon, in der gesamten Innenstadt gesichtet und versuchten Gegendemonstranten auf dem Nachhauseweg aufzulauern.

Insgesamt war es – trotz Kölner Silvester – ein unerwartet schwacher Start der AfD ins neue Jahr. Am kommenden Mittwoch (20.01.) ist eine Demonstration in Jena angemeldet, bei der neben Björn Höcke auch Alexander Gauland auftreten wird. Dann wird sich zeigen, ob die AfD auch 2016 noch in der Lage ist, genügend Teilnehmer für eine Großveranstaltungen zu mobilisieren.

 

Text und Foto: Andreas Kehrer
14.01.2016

2 Kommentare zu “Der Köln-Effekt bleibt aus AfD Demonstration auf dem Domplatz

  1. Ihr habt folgendes geschrieben:
    „Die Polizei selbst hatte den Abend zumindest auf dem Domplatz unter Kontrolle. Die Sicherheitsvorkehrungen verhinderten hier das Aufeinandertreffen von Gegendemonstranten und Rechtsradikalen.“

    Aus unserer Sicht ist das nicht ganz richtig, denn am Domplatz haben es Nazi-Gruppen immer wieder versucht auf die Gegenkundgebung zu kommen. Nur durch klares Auftreten der Ordner*innen ist es gelungen eine „Durchmischung“ der Lager zu verhindern – und damit vielleicht auch schlimmeres am Domplatz!

    1. Da waren unsere Beobachtungen andere. Wir haben auf der Demonstration und auf der Gegendemonstration gestanden und haben lediglich mitbekommen, wie eine Nazi Gruppe von der Polizei zurückgewiesen wurde. Für uns sah das für alle Seiten wenig bedrohlich aus. Aber eine Demonstration ist eine unübersichtliche Großveranstaltung, es ist also so gut möglich, dass wir den von dir beschriebenen Versuch der Nazis nicht beobachten konnten.

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