Die bunte Fraktion: Daniel Stassny, Thomas Kemmerich, Peter Städter

Eine bunte Fraktion im Stadtrat

Schwarz-Rot, Rot-Grün, Schwarz-Gelb, Rot-Rot-Grün – das alles sind politische Farbkombinationen, die wir auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene schon mal erlebt haben. So weit so unspektakulär, um nicht zu sagen langweilig. Orange-Gelb-Orange klingt da schon weniger vertraut. Deswegen sprachen wir mit den Vertretern der neuen „bunten Fraktion“ des Erfurter Stadtrats über Gründe und Ziele des neuen Bündnisses. Der Beitrag entstand in Kooperation mit Radio F.R.E.I.. Einfach hier klicken und anhören. 

 

Viele Wähler werden sich die Augen gerieben haben, denn diese Stadtrats-Fraktion war wohl kaum vorherzusehen: Freie Wähler, FDP und Piraten. Drei Parteien, Vier Personen und viel Pragmatismus:

„Kommunalordnung sieht es halt vor, dass Fraktionen sich eben nur mit mindestens drei Personen bilden und ich denk, da waren die vier Handelnden, die jetzt diese bunte Fraktion – nennen wir es mal so – gebildet haben, so politisch entspannt zu sagen: ‚Okay wir tun uns da zusammen, um eben mehr in der Stadt zu bewegen, als es jeder Einzelne könnte‘.“

erklärt Thomas Kemmerich, das letzte verbliebene Stadtratsmitglied der FDP.

Die Bunte Fraktion also: Orange, Gelb und Orange. Es ist eine Dreiecks-Zweck-Beziehung, die vor allem darauf abzielt, die Vorteile einer Fraktion in Anspruch nehmen zu können: Ein eigenes Fraktionsbüro im Rathaus und eben auch Mitarbeiter für die Fraktionsgeschäftsstelle, die wertvolle Zuarbeiten für die Stadträte liefern. Aber…

„…es ging eben auch darum, dass wir genügend Leute haben, um die Ausschüsse alle besetzen zu können.“

sagt Peter Städter, der Piratenvertreter.

Denn allein die Manpower der Fraktion ist ein entscheidender Vorteil. Aufgaben und thematische Schwerpunkte können verteilt werden. Außerdem erhöht sich auch die Redezeit im Stadtrat. Es wird dann also leichter einen Standpunkt in der Diskussion klar zu machen. Voraussetzung ist dafür aber immer auch eine Übereinstimmung in den politischen Absichten. Parteiintern gibt es da ja bisweilen schon Querelen. Wie kann das dann parteiübergreifend funktionieren, obendrein bei Parteien, die bislang nie Koalitionspartner waren? Daniel Stassny von den Freien Wählern zeigt sich zuversichtlich, dass die bunte Fraktion harmonieren wird. Schließlich gäbe es viele Schnittmengen in den politischen Forderungen:

„Also ein ganz wesentlicher Punkt ist, die Stadtfinanzen genauer in den Blick zu nehmen. Dass sich innerhalb der Verwaltung was tun muss, also dieses Personalentwicklungskonzept, was wir die letzten Jahre schon – genau wie die FDP – gefordert haben, daran werden wir festhalten. Ansonsten sind wir uns alle einig, dass gerade im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit mehr geschehen muss in Erfurt. Wir werden weiter unser Ziel verfolgen ein Kinder- und Jugendparlament aufzubauen. Es wird um technische Ausstattung von Schulen gehen, Sanierung von Kitas und von Außenflächen von Schulen. Also schon einiges an Schnittmengen, wo wir sagen: ‚Wenn wir davon ein Großteil in den nächsten fünf Jahren umsetzen, dann haben wir gute Arbeit geleistet’“

Das sind allerhand Themen für das kleine Fraktionsbündnis aus Piraten, FDP und Freien Wählern. In den Gesprächen der vier Mitglieder wurde nach der Wahl genau festgelegt, wie die Fraktion künftig vorzugehen gedenkt. Peter Städter erklärt:

„Wir haben keinerlei Fraktionszwang. Wir versuchen zwar gemeinsame Themen zu finden, aber es gibt ja keinen zwingenden Grund jetzt unbedingt alles gemeinsam zu machen. Es kann jeder von uns für sich selbst Anträge im Stadtrat einbringen, Vorschläge bearbeiten und so weiter. Es ist ja nicht an die Fraktionsarbeit direkt gebunden.“

Spannend ist die Konstellation der Fraktion ohnehin. Schließlich waren alle drei Parteien vom Wahlergebnis mehr oder minder enttäuscht. Die freien Wähler stellen mit Daniel Stassny und Peter Stampf die Hälfte und damit die Mehrheit der Fraktion. Die Piraten sind mit Peter Städter völlig neu im Erfurter Stadtrat. Er trägt nun die Verantwortung der Netz-Partei ein politisches Profil zu geben und hat schon angekündigt, sich „nicht unterbuttern lassen“ zu wollen. Am härtesten hat das Wahlergebnis vom 25. Mai die FDP getroffen, die nur noch von Thomas Kemmerich vertreten wird. Der Vorteil Kemmerichs ist allerdings seine weitreichende politische Erfahung. Schließlich hat er nicht nur 5 Jahre Stadtrat auf dem Buckel, sonder auch schon 5 Jahre für die FDP im Landtag gearbeitet. Wie aber kam die Zusammenarbeit überhaupt zu Stande? Kemmerich erzählt:

„Grad mit den Freien Wählern, wir sind ja auch im Stadtrat Gangnachbarn gewesen, also insofern war immer eine gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren da und da kennt man sich einfach. Und auch den Peter Städter kennen wir aus dem Wahlkämpfen und aus dem Stadtbild. Also er ist jetzt auch kein Unbekannter, auch wenn er jetzt neu im Rathaus ist. Und da hat man sich relativ schnell mal zusammengesetzt und ausgelotet: ‚Können wir das wuppen?’“

‚Jo, wir wuppen das!‘ hieß es dann wohl. Die bunte Fraktion ist auf jeden Fall die Spannendste im aktuellen Stadtrat. Mal schauen wie erfolgreich sie sein wird.

 

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